StaRUG

StaRUG – „Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen“


Themenliste:

  • Es gibt mind. zwei Möglichkeiten mit dem StaRUG umzugehen – ignorant oder offensiv
  • Wen betrifft das StaRUG
  • Das StaRUG § 102 und die Pflichten der beratenden Berufe – Steuerberater
  • Das StaRUG §1 und die Pflichten der Unternehmensorgane – Geschäftsleiter und Überwachungsorgane
  • Zwei Videos des 1. Vorsitzenden des BVSV – Andreas Schwarz – „Interview mit Steuerberatern zum Thema „StaRUG“ und „StaRUG und Lösungen BVSV RiskChecks“
  • Unser Fazit
  • Unser Angebot der Unterstützung bzw. Kooperation im Zusammenhang mit StaRUG

Es gibt mindestens zwei Möglichkeiten mit dem StaRUG umzugehen

Man kann das StaRUG ignorieren und in die persönliche Haftungsfalle laufen.

Man kann mit dem StaRUG aber auch offensiv umgehen und ein praxistaugliches System zur Risikofrüherkennung einführen, welches eine persönliche Haftung minimiert.

Das StaRUG legt für die nachfolgenden Personen von juristischen Personen (Unternehmen) Pflichten fest, durch welche diese Personen in die persönliche Haftung mit ihrem Privatvermögen kommen können.

Wir können Ihnen einen Weg und eine Lösungen zeigen, diese persönliche Haftung zu minimieren.


Wen betrifft das StaRUG …

… bei den beratenden Berufen – siehe hierzu StaRUG § 102:

  • Steuerberater
  • Steuerbevollmächtigte
  • Wirtschaftsprüfer
  • vereidigte Buchprüfer
  • Rechtsanwälte

… in den Unternehmen – siehe hierzu StaRUG § 1:

  • Mitglieder des zur Geschäftsführung berufenen Organs einer juristischen Person (Geschäftsleiter – z.B. Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder)
  • Mitglieder der zur Überwachung der Geschäftsleitung berufenen Organe (Überwachungsorganen – z.B. Gesellschafter und Aufsichtsratsmitglieder)

Das StaRUG § 102 und die Pflichten der beratenden Berufe – Steuerberater

Das StaRUG bietet u.a für Steuerberater neue Tätigkeitsfelder, beinhaltet aber auch neue Beratungs- und Hinweispflichten.

Wo es Pflichten gibt, gibt es bei Pflichtverletzungen auch Haftungsrisiken.

Über Chancen und Risiken zum StaRUG haben einige StB-Kammern und Rechtsanwälte schon informiert.

Zu den Hinweisen und Warnpflichten schreibt die Steuerberaterkammer Niedersachsen:

Link zum vollständigen Text: Steuerberater als Sanierungsmoderator und Restrukturierungsbeauftragter – neue Aufgaben nach dem StaRUG » Steuerberaterkammer Niedersachsen Körperschaft des öffentlichen Rechts

 Auch wenn die Verankerung dieser Pflichten im Steuerberatungsgesetz vermieden werden konnte, ist offensichtlich: Derartige Hinweispflichten bei der Jahresabschlusserstellung können kein Frühwarn-, sondern bestenfalls ein Spätwarnsystem sein. Aus Sicht des Berufsstands besteht deshalb Nachbesserungsbedarf im Interesse der Unternehmen, ein praxistaugliches Frühwarnsystem zu installieren.

Um der Forderung der StB-Kammer Niedersachsen nachzukommen und Sie bzw. Ihre Mandanten mit der Installation eines praxistauglichen Frühwarnsystems bzw. Risikofrüherkennungssystem zu unterstützen, stehen wir Ihnen gern zur Verfügung, wie im weiteren Text beschrieben.

Bei weiteren Recherchen zu diesem Thema ist uns aufgefallen, dass es zwar einige Unterstützung im Restrukturierungsbedarf gibt, aber so gut wie keine Unterstützung in der Prävention und bei der Installation eines unabhängigen Risikofrüherkennungssystems.


Das StaRUG §1 und die Pflichten der Unternehmensorgane – Geschäftsleiter und Überwachungsorgane

Wie die beratenden Berufe, haben auch die Unternehmensorgane nach dem StaRUG Pflichten.

Wie auch dort – Wo es Pflichten gibt, gibt es bei Pflichtverletzungen auch Haftungsrisiken.

Zu den Pflichten der Unternehmensorgane schreibt der Bundesverband der Sachverständigen für das Versicherungswesen:

Link zum vollständigen Text des BVSV: https://bvsv-gewerbezentrum.de/starug/

Nach den gesetzlichen Regelungen haben die Mitglieder der Geschäftsführung geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit, den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen, früh erkannt werden (Risikofrüherkennungssystem).

Erkennen die Geschäftsführer solche Entwicklungen, ergreifen sie geeignete Gegenmaßnahmen und erstatten den zur Überwachung der Geschäftsleitung berufenen Organen (Überwachungsorganen) unverzüglich Bericht.

Wie in der Gesetzesbegründung ausgeführt wird, ist diese rechtliche Regelung in § 1 StaRUG allgemein und rechtsformübergreifend zu Krisenfrüherkennungs- und reaktionspflichten der Geschäftsleiter haftungsbeschränkter Rechtsträger zu schaffen.

Das Gesetz legt in § 1 Absatz 1 Satz 2 StaRUG den Geschäftsleitern darüber hinaus die Pflicht zur Ergreifung von geeigneten Gegenmaßnahmen auf.

Im Zusammenhang mit dieser Abgrenzung ist für den Versicherungsbereich eine Definition der Risiken bzw. Risikoarten vorzunehmen, die zu einer Bestandsgefährdung des Unternehmens führen können.

Hierbei dient der Versicherungsbereich als eine Möglichkeit, Risiken auf einen Dritten zu verlagern und die vom Gesetz geforderten Gegenmaßnahmen entsprechend bereitzuhalten.

Hierzu dienen bei größeren Unternehmen das IRAS-Verfahren (Insurance Risk Analytik System) und bei kleineren Unternehmen der BVSV-RiskCheck.

Link für weitere Informationen des BVSV zum IRAS und dem RiskCheck: https://bvsv-gewerbezentrum.de/wir-fuer-sie/


Zwei Videos des 1. Vorsitzenden des BVSV – Andreas Schwarz

Interview mit Steuerberatern zum Thema "StaRUG"
StaRUG und Lösungen BVSV RiskChecks

Unser Fazit

Die Brisanz des StaRUG ist offensichtlich und sollte allen Beteiligten, von den beratenden Berufen bis zu den Unternehmensorganen bewusst sein.

  • Personen, die bewusst nicht handelt, haften in aller Regel auch für ihr unterlassen.
  • Bewusstes Handeln bzw. Unterlassen kann als Vorsatz gewertet werden.
  • Vorsatz ist in den meisten Fällen nicht Bestandteil eines Versicherungsschutzes.
  • Wer keinen Versicherungsschutz hat, muss in aller Regel mit seinem Privatvermögen leisten.

Aus unserer Sicht und mit unserer Erfahrung ist es nicht das Motiv eines Unternehmers, eine Unternehmung mit eingeschränkter Haftung zu gründen, wenn er dann evtl. doch wieder persönlich haften muss.

Für die Unternehmen kommt erschwerend hinzu, dass es offensichtlich nahezu kein Angebot an unabhängigen praxistauglichen Risikofrüherkennungssystemen gibt.


Unser Angebot der Unterstützung bzw. Kooperation im Zusammenhang mit dem StaRUG

Wir unterstützen Sie innerhalb unseres Kompetenzbereiches bei der Minimierung der persönlichen Haftung aller Beteiligten, mit der Installation eines praxistauglichen Risikofrüherkennungssystems.

Gern stehen wir Ihnen zu einem persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Rufen Sie uns zur Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 030 48626244 an.

Oder nutzen Sie unser Kontaktformular zur Kontaktaufnahme. Kontakt

Hier können Sie unseren Flyer downloaden: PDF-Flyer-BVSV-Gewerbzentrum-Berlin-OSBURG


Mehr Informationen zu unserer Umsetzung finden Sie hier: StaRUG – Die Umsetzung


Hinweis:

Wir sind eine Unternehmens- bzw. Konzeptberatungsgesellschaft. Aus diesem Grund führen wir
auch nur erlaubnisfreie Tätigkeiten innerhalb der Unternehmens- und Konzeptberatung durch.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Rechtsberatungen, keine Steuerberatungen
und auch keine Versicherungsvermittlung oder -beratungen durchführen. Hierzu verweisen wir ausdrücklich auf die entsprechenden Berufsgruppen und die entsprechende Zulassung.

In der Kooperation mit dem BVSV erstellen wir unabhängige Analysen.

Für eine erlaubnispflichtige Versicherungsvermittlung steht Ihnen die OSBURG – Versicherungsmakler gern zur Verfügung.

Für eine erlaubnispflichtige Steuerberatung oder Rechtsberatung verweisen wir an die entsprechende Berufsgruppe. Gern können Sie uns aber auf unser Netzwerk ansprechen.

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